Stand 11 / 2025

Allgemeine Geschäftsbedingungen

von

MISETHO UG (Haftungsbeschränkt)
Friedenssiedlung 36
04509 Delitzsch

(1) Allgemeines
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) finden Anwendung für alle Verträge über Leistungen zwischen MISETHO UG (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer diesen zuvor ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Zur Wahrung der Schriftform genügt hierbei eine einfache E-Mail.
(3) Abweichungen sowie individuelle Abreden im Einzelfall haben stets Vorrang vor diesen AGB, gem. 305b BGB.

(2) Vertragsgegenstand
(1) Der Auftragnehmer erbringt individuelle Beratungsleistungen im Zusammenhang mit Kapitalmarkt- und Investmentthemen. Die Leistungen dienen der Inspiration, dem Verständnis von Marktmechanismen sowie dem Austausch von Erfahrungswerten und Perspektiven. Insbesondere ist hiervon umfasst:
a) Teilnahme an moderierten Online-Terminen (z.B. via Zoom) zum Austausch über allgemeine Marktbeobachtungen, Entscheidungsprozesse und Herangehensweisen.
b) Bereitstellung einer Online-Umgebung, über die unterstützende Inhalte und Materialien zur Inspiration und Strukturierung eigener Überlegungen bereitgestellt werden können.
c) Zugang zu digitalen Unterlagen wie z. B. Ideen, Impulsen oder Orientierungshilfen, die der eigenständigen Entscheidungsfindung und Organisation des Auftraggebers dienen.
d) Unterstützung bei der Einordnung von Marktsituationen sowie Erörterung möglicher Denkweisen, Entscheidungsoptionen und Erfahrungswerte, ohne die Durchführung individueller Investmenttätigkeiten.
e) Die Inhalte dienen ausschließlich dem Austausch von Erfahrungen und Perspektiven sowie der eigenverantwortlichen Entscheidungsfindung des Auftraggebers. Eine individuelle Anlage- oder Finanzberatung findet nicht statt.
(2) Im Rahmen des Vertrags besteht eine gewisse Gestaltungsfreiheit bei dem Auftragnehmer. Elementare Grundlage für die Vertragserfüllung ist neben dem Angebotsinhalt die Absprache über weitere individuelle Einzelheiten mit dem Auftraggeber.
(3) Änderungswünsche oder Stornierungen des Auftraggebers nach Vertragsbeginn berechtigen den Auftragnehmer zum Ersatz der dadurch entstehenden Mehrkosten. Etwaige Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
(4) Der Auftraggeber erhält einen persönlichen, nicht übertragbaren Zugang zur Teilnahme an der Online-Beratung sowie zu bereitgestellten digitalen Inhalten. Eine Weitergabe, Übertragung, Unterlizenzierung oder gemeinsame Nutzung des Zugangs mit Dritten ist untersagt.
(5) Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Zugriff zu sperren oder Zusatzgebühren zu verlangen, sofern der Zugang unberechtigt weitergegeben oder mehrfach genutzt wird. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.
(6) Der Auftragnehmer schuldet keine ununterbrochene Verfügbarkeit der Online-Plattform oder der bereitgestellten Inhalte. Kurzfristige Wartungsarbeiten, Updates und technische Störungen können zu Einschränkungen bei Zugriff oder Nutzung führen.
(7) Der Auftragnehmer ist ferner berechtigt, Inhalte, Hosting-Lösungen, Software-Werkzeuge oder Zugangswege jederzeit anzupassen oder zu wechseln, sofern dadurch der Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

(3) Mitwirkungspflichten
(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, an der Umsetzung und Implementierung der individuell erarbeiteten Konzepte aktiv und rechtzeitig mitzuwirken, insbesondere durch Teilnahme an den vereinbarten Formaten, Fragestellungen in den Live-Calls sowie per Online-Plattform und durch regelmäßige Rückmeldungen an den Auftragnehmer.
(2) Ferner sichert der Auftraggeber zu, dass die von ihm gelieferten Inhalte gem. Absatz 1 frei von Rechten Dritter zur Verfügung gestellt werden. Dies betrifft insb., aber nicht abschließend, etwaige Urheber- und Marken- sowie Lizenz-Rechte.
(3) Um die vereinbarten Fertigstellungszeiten zu gewährleisten, stellt der Auftraggeber die o.a. Inhalte zudem zeitnah und in digitaler Form zur Verfügung.
(4) Der Auftraggeber behandelt die Inhalte während und auch nach der Vertragserfüllung streng vertraulich und berücksichtigt hierbei insbesondere die datenschutzrechtlichen Vorgaben im Umgang mit personenbezogenen Daten gem. aller datenschutzrechtlich relevanten Gesetze.
(5) Der Auftragnehmer darf zur Erfüllung seiner Leistungserbringung einzelne Teile, die er nicht in eigener Person zu erbringen hat, Dritte hinzuziehen, gem. § 267 BGB.

(4) Vertragslaufzeiten und Zahlungskonditionen
(1) Es gilt die im Vertrag vereinbarte Laufzeit und vereinbarte Vergütung.
(2) Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, beträgt die Vertragslaufzeit der angebotenen Dienstleistung grds. 8 Wochen. Eine automatische Verlängerung findet nicht statt.
(3) Der Auftragnehmer bietet eine weitergehende, fortlaufende Betreuung mit einer variablen Vertragslaufzeit an. Nach dieser Vertragslaufzeit der fortlaufenden Betreuung findet ebenfalls keine automatische Verlängerung statt.
(4) Alle genannten Preise sind Nettopreise und verstehen sich stets zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer i.H.v. von derzeit 19%.
(5) Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, besteht die unverzügliche Pflicht zur Zahlung der Teilnahmegebühr ohne Abzug bei Vertragsschluss.
(6) Im Rahmen bereits laufender Geschäftsbeziehungen ist der Auftragnehmer jederzeit berechtigt, eine Leistung ganz oder teilweise nur gegen Vorkasse durchzuführen. Einen entsprechenden Vorbehalt erklärt der Auftragnehmer spätestens mit der Auftragsbestätigung im Zuge der Vertragsanbahnung.
(7) Mit Ablauf der vorstehenden Zahlungsfrist kommt der Auftraggeber in Verzug. Die Vergütung ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung von weitergehenden Verzugsschäden bleiben hiervon unberührt. Der Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) gegenüber Kaufleuten bleibt ebenso unberührt.
(8) Der Auftraggeber kann nur mit einer rechtskräftigen und unbestrittenen Forderung gegenüber dem Auftragnehmer aufrechnen.
(9) Wird die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen oder bekanntgewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann der Auftragnehmer eine höhere Vorauszahlung verlangen, noch nicht erbrachte Leistungen zurückbehalten, sowie die Fortsetzung resp. Fertigstellung seiner Beratung einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch dann zu, wenn der Auftraggeber sich mit der Bezahlung von Leistungen in Verzug befindet, die auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhen.
(10) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Zahlungsanspruch des Auftragnehmers bleibt hiervon unberührt.

(5) Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet nur, soweit er Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht hat. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des Auftragnehmers.
(2) Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beschränkt, begrenzt auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Der Ausschluss resp. die Begrenzung der Haftung gelten nicht für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei schuldhaften Verstößen gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks hierdurch gefährdet wird, sowie bei Fehlen vertraglich zugesicherter Eigenschaften. Ferner gelten die Haftungsbeschränkungen nicht, wenn der Auftragnehmer einen Mangel arglistig verschwiegen hat.
(4) Die Haftung ist ferner ausgeschlossen in Fällen höherer Gewalt und für den Fall technischer Schwierigkeiten außerhalb des Einfluss- und Verantwortungsbereichs des Auftragnehmers.
(5) Bei sämtlichen Inhalten, Hinweisen, Konzepten oder Strategien der Beratungsleistung handelt es sich um Erfahrungswerte und mögliche Vorgehensweisen, nicht um individuelle Anlage-, Finanz- oder Handlungsberatung. Es wird folglich kein bestimmtes Ergebnis, kein finanzieller Erfolg und kein wirtschaftlicher Vorteil geschuldet oder garantiert. Entscheidungen des Auftraggebers erfolgen eigenverantwortlich.
(6) Der Auftragnehmer haftet nicht für Handlungen, Entscheidungen oder wirtschaftliche Ergebnisse, die auf Grundlage vermittelter Inhalte getroffen werden.

(6) Schlussbestimmungen
(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, ab Vertragsschluss den Namen als auch die Adresse einer Internetpräsenz vom Auftraggeber als Referenz zu nutzen und auch auf eigenen Kommunikationskanälen zu werben, sofern nichts anderes diesbezüglich vereinbart worden ist.
(2) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner vorstehender Bedingungen berührt die übrigen Bedingungen nicht.
(3) Für diese AGB und alle individuellen Vereinbarungen zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(4) Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.